Stellungnahme zum Bericht in der Frankenpost/Rehauer Tagblatt zum 25 jährigen Bestehen der FUWR

Ratsfraktion

25 Jahre FUWR

Die SPD-Stadtratsfraktion spricht der FUWR ein großes Kompliment für ihre sachbezogene Arbeit aus und bedankt sich für die konstruktive, ehrliche Zusammenarbeit in allen Gremien. In den vielen gemeinsamen Jahren im Stadtrat sind neuen Freundschaften entstanden und bereits bestehende haben sich nochmals vertieft. Rückblickend betrachtet dürfte die Zeit 1990 – 1996 als eine der erfolgreichsten in die Stadtgeschichte eingehen. Insbesondere wegen der damaligen Mehrheitsverhältnisse, die sogar einen Herrn Pöpel zum demokratischen Handeln zwang.
Energisch widersprechen muss ich jedoch der Darstellung der Kollegen Gerti Röder und Gerhard Puchta, dass es in der SPD-Fraktion einen Fraktionszwang geben soll.
Seit ich 1992 die Fraktionsführung übernehmen durfte, handelten wir immer nach dem Motto, dass jeder und jede ausschließlich nach seinem Gewissen und seiner eigenen Einschätzung handeln kann. Die einzige Auflage besteht darin, dass dies auch zur Fraktionssitzung geäußert werden muss.
Selbstverständlich ist es unser Wunsch, dass wir den Haushalt der Stadt möglichst mit einer Meinung beurteilen sollten. Denn hierbei handelt es sich um die Stimme der SPD-Fraktion, die die Bevölkerung bei der wichtigsten Abstimmung im Stadtrat klar erkennen muss.
Zustimmen muss ich den Äußerungen hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens der Kollegen der CSU. Außer einer Abstimmung zum Haushalt, an der der damalige CSU-Fraktionsvorsitzende Dr. Burger wegen 100 D-Mark als einziger seiner Fraktion den Haushalt ablehnte, kann ich mich nicht an ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten der CSU- Stadträte erinnern. Auch wenn, wie aktuell wieder geschehen, sich die Kollegen im privaten Gespräch anders geäußert hatten.
Den CSU - Slogan, „ein Team ein Wort“, kann man somit sehr eindeutig interpretieren.

Hagen Rothemund, Fraktionsvorsitzender