SPD Jahreshauptversammlung 2011

Ortsverein

„Durch die momentane Fortschreibung des Regionalplanes Nordostoberfrankens werden auch zukünftig keine Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Rehauer Gemeindegebiet ausgewiesen werden“, eröffnete Ulrich Scharfenberg seinen Bericht auf der Jahreshauptversammlung der Rehauer SPD. Wer die Energiewende ernst nehme, könne auf die zur Zeit effektivste regenerative Energiequelle nicht verzichten. Während andere Gemeinden ihre Hausaufgaben mit der Erstellung von Klimaschutzkonzepten bereits erledigt hätten und diese bereits umsetzten, seien in Rehau im Haushalt 2012 erstmals 40.000 EUR für die ersten Schritte in Richtung kommunalen Klimaschutz eingestellt worden. Ein längst überfälliger und viel zu später Entschluss.
Im Folgenden berichtete Ulrich Scharfenberg über die Beschlüsse des Bundesparteitages der SPD. Mit noch mehr basisdemokratischen Mitteln könnten öffentlichere Entscheidungsprozesse herbeigeführt werden. So seien Urwahlen, Mitgliederentscheide, Briefwahlen etc. nunmehr möglich. Ebenso werde es neben den traditionellen Arbeitsgemeinschaften so genannte Themenforen geben. Auch sei die Mitarbeit in Arbeitsgemeinschaften und Themenforen mit einer Gastmitgliedschaft möglich. Die Beschlüsse zur Einführung der Bürgerversicherung, zur Steuerpolitik ohne die zusätzliche Reichensteuer und zur Europapolitik wurden von Scharfenberg erläutert.
Des weiteren berichtete Ulrich Scharfenberg von den Aktivitäten der Rehauer SPD mit den Besichtigungen der Firma Südleder, der Autobahnmeisterei, des überregionalen Ortsvereinstreffen in Rehau zum Thema Wasser- und Windkraft sowie der hochfränkischen Blaulichtkonferenz.
Bei den Neuwahlen des Vorstandes wurde Ulrich Scharfenberg einstimmig als Vorsitzender bestätigt und Reinhard Bauer als neuer Beisitzer mit in den Vorstand gewählt. Mit Günther Rosmann (stellvertretender Vorsitzender), Matthias Lottes (Kassier), Roland Bösel (Schriftführer), Karl Wickinghoff und Hans Fuchs (Beisitzer) und Manfred Geupel (Revisor) wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder wieder gewählt.
„Alle unsere Haushaltsanträge für 2012 wurden aufgenommen“, begann Hagen Rothemund seinen Bericht aus Stadt- und Kreistagsfraktion, „dies zeigt die Weitsicht der SPD Anträge in Rehau.“ Da fast alle Beschlüsse im Stadtrat einstimmig getroffen würden, seien Meinungsmanipulationen wie im Falle der Ansiedlung des Drogeriemarktes in der Ludwigstraße durch Herrn Icks kontraproduktiv und irreführend. Die SPD setze sich weiterhin für die Umsetzung des begonnen Schulprojektes 2020, die Attraktivitätssteigerung des Hallenbades, die Umsetzung des Familienparadieses Rehau, die Verwendung von weiteren freiwerdenden Finanzmitteln für den Straßenunterhalt, den Einsatz von Wasserkraft am Perlenbachwehr und die Umsetzung der Energiewende in der Stadt Rehau ein.
„Auch im Landkreis habe das letzte Jahr ganz im Zeichen der Schulsanierungen gestanden“ führte Hagen Rothemund aus, Mit der Generalsanierung der Gymnasien Naila und Münchberg, der Realschule Helmbrechts und dem Neubau der Realschule Naila seien die bisher größte Baumaßnahme im Landkreis Hof umgesetzt worden. Ebenfalls konnten erneut wichtige Straßensanierungen durchgeführt werden Im Bereich der Jugendhilfe machten sich präventive Maßnahmen wie die Jugendsozialarbeit, die inzwischen an allen Haupt- und Mittelschulen eingeführt ist, bemerkbar. Durch solche niedrigschwelligen Angebote könnten kostenintensive Folgemaßnahmen eingedämmt werden. Die Kosten für die Jugendhilfe seien im Landkreis Hof im Gegensatz zu anderen Landkreisen dadurch weitgehend stabil

Liste des Vorstandes:

Vorsitzender. Ulrich Scharfenberg
Stellvertreter: Günther Rosmann
Kassier: Matthias Lottes
Schriftführer: Roland Bösel
Beisitzer: Hans Fuchs, Karl Wickinghoff, Reinhard Bauer
Revisor: M. Geupel,